Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 15/2018 - 06.08.2018

Gewerkschaften rücken gegen die AfD zusammen

Nach den Angriffen der AfD auf den Hanauer DGB rücken die Gewerkschaften zusammen. „In den letzten zwei Wochen erreichten uns Solidaritätsschreiben aus allen Teilen der Republik, darunter Betriebsratsgremien, Vertrauensleutestrukturen, zum Teil ganze Belegschaften und DGB-Regionen mit vielen tausend organisierten Gewerkschaftsmitgliedern, aber auch eine große Anzahl an Einzelpersonen“, schilderte die Geschäftsführerin der DGB Region Südosthessen Ulrike Eifler.

 

Unter der Überschrift „Der Angriff auf den Hanauer DGB ist auch ein Angriff auf uns“ hatte sich Eifler mit einem Solidaritätsaufruf an die Hanauer Öffentlichkeit gewandt, nachdem die AfD die regionalen Gewerkschaften massiv angegriffen hatte. Als es am Rande einer Protestkundgebung zu einem gewaltsamen Übergriff auf einen aktiven Gewerkschafter gekommen war, bekam der Aufruf eine überregionale Dynamik. Mehr als 300 Einzelpersonen und über 250 gewerkschaftliche oder gewerkschaftsnahe Gremien, Vorstände, Zusammenschlüsse oder ganze Bündnisse sowie zahlreiche Verbündete hatten unterschrieben. Darunter der Bundesvorsitzende des Zentralrats der Muslime Aiman Mazyek, das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ oder der Motorradclub Kuhle Wampe.

 

Zusätzlich erreichten den DGB unzählige Solidaritätsadressen, die sich nicht direkt auf den Aufruf bezogen, sondern individuell, zum Teil sehr persönlich verfasst waren. „Eine Kollegin schrieb, dass sie vor vielen Jahren selbst die offene Solidarisierung des Hanauer DGB erfahren habe und nun etwas zurückgeben wolle. Andere äußerten sich bestürzt über das Ausmaß an Gewalt und wünschten dem Kollegen gute Genesung. Und wieder andere fühlten sich an die SA-Methorden der dreißiger Jahre erinnert und äußerten, dass man gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck breit zusammenstehen müsse.“

 

Für Eifler zeige die große Solidarisierung, dass die AfD sich zwar mit einzelnen anzulegen versuche, aber den Widerstand der gesamten Gewerkschaftsbewegung und weiter Teile der Gesellschaft zu spüren bekomme. Aus ihrer Sicht sei es gut und notwendig, dass die Gewerkschaften zusammenrückten. „Die AfD vermittelt den Eindruck, sie sei die Partei der kleinen Leute und eine Alternative zur Politik der letzten Jahre. Tatsächlich aber sind die Rente mit 70, die Ablehnung der Mietpreisbremse und die Verschärfung der Schuldenbremse keine Alternative zu neoliberaler Politik, sondern ihre Zuspitzung“, so Eifler. Die Angriffe auf aktive Gewerkschafter und das arbeitnehmerfeindliche Programm der Partei stehen in einem Zusammenhang. Dagegen müsse man gemeinsam und breit zusammenstehen.

 


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