Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 2010_15

Unterstützung für Hartz IV-Empfänger in Offenbach

DGB: 2011 weniger Unterstützung für Hartz IV-Empfänger in Stadt und Landkreis Offenbach

Als kurzsichtige Politik hat der DGB die Sparmaßnahmen bei den Eingliederungsmitteln für Langzeitarbeitslose bezeichnet. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung werden dazu führen, dass im nächsten Jahr in der Stadt und im Landkreis Offenbach deutlich weniger Hartz IV-Empfänger unterstützt werden können als in den Vorjahren.  Die Mittel, die der MainArbeit und der ProArbeit für das Jahr 2011 zur Verfügung gestellt werden, sind knapp 25 % bzw. 23 % geringer als im Vorjahr. Dabei ist die Zahl der arbeitsuchenden Arbeitslosengeld II Empfänger noch im August dieses Jahres leicht höher als der Jahresdurchschnitt 2009 gewesen.

„Nach Vorausberechnungen des DGB stehen dem Kreis noch 13,49 Mio. und der Stadt insgesamt noch 13,09 Mio. Euro zur Verfügung, jeweils über 4 Mio. weniger als im Vorjahr“, sagte der Organisationssekretär der DGB Region Südosthessen Alexandre da Silva.

 

Die Kürzung der Mittel begründe die Bundesregierung mit der sinkenden Arbeitslosigkeit. Doch dies sei für die Gruppe Hartz IV Empfänger nicht zutreffend. Da Silva erläuterte, dass die konjunkturelle Entspannung vor allem den Kurzzeitarbeitslosen helfe, sich aber bei den Langzeitarbeitslosen noch nicht bemerkbar macht. Immer noch sei die Sockelarbeitslosigkeit enorm hoch. Von den Hartz IV Empfängern sind im Kreis Offenbach mit Stand vom Juni 2010 bereits 69 % länger als ein Jahr arbeitslos. In der Stadt Offenbach sind es sogar 79 %.

 

Im nächsten Jahr erhalten die Langzeitarbeitlosen nur eine Mini-Erhöhung ihrer Bezüge um 5 Euro im Monat. Dies war verbunden mit der politischen Zusage, die Integration in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Diese Kürzungen werden dazu führen, dass noch weniger Menschen mit Weiterbildung, Lohnkostenzuschüssen oder öffentlich geförderter Beschäftigung gefördert werden können.

„Wie die Zusage der Regierung bei sinkendem Mitteleinsatz eingehalten werden kann, ist mir ein Rätsel. Gleichzeitig wird in einigen Branchen über Fachkräftemangel geklagt. Offensichtlich hat die Bundesregierung die Langzeitarbeitslosen bereits abgeschrieben“, so Alexandre da Silva.


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