Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 2016_015 - 16.02.2016

Flüchtlinge in Europa

Das war der Titel der Veranstaltung, die der DGB Rodgau gemeinsam mit munaVeRo, Verein  für  multinationale Verständigung  Rodgau e.V. am 24.November im Sozialzentrum Nieder-Roden organisierte.  Über Fluchtursachen und Möglichkeiten diese Ursachen zu bekämpfen bzw. die Flüchtlinge zu unterstützen, referierte Thomas Gebauer, der  Geschäftsführer von medico international.

Als Auftakt sahen die Anwesenden einen Kurzfilm, der die Ankunft junger Männer in der Hauptstadt Malis zeigte, die aus Nachbarländern abgeschoben wurden, in die sie auf der Suche nach einer Lebensperspektive migriert waren. Sie werden sich wohl demnächst auf der Suche nach einer solchen auf den Weg nach Europa machen.

Flüchtlinge

Blick ins Publikum, stehend: Peter Konrad Vorsitzender des DGB Rodgau Foto: DGB

Referat und Diskussion knüpften daran an: Auf Druck von Internationalem Währungsfond, Weltbank, der Gläubigerstaaten des Nordens wurde seit Beginn der Globalisierung der Abbau der sozialen Sicherungssysteme, Privatisierungen der Daseinsvorsorge wie Wasserversorgung, Gesundheits- und Bildungswesen usw. in den Staaten der sogenannten Dritten Welt durchgeführt. Durch Landraub und den von der Europäischen Union vorangetriebenen agro-industriellen Umbau der afrikanischen Landwirtschaft nach EU-Vorbild werden Millionen von Kleinbauern vertrieben bzw. noch vertrieben werden. Den afrikanischen Ländern wird von den Regierungen der EU, den USA usw. nicht erlaubt, ihre Industrien und ihre Landwirtschaft durch Zölle zu schützen; sie werden so durch subventionierte Waren niederkonkurriert und vernichtet. Es gibt noch zahlreiche weitere Beispiele, wie durch den Einfluss der von der EU, den USA, dem IWF und anderen Institutionen mit Hilfe der in den Staaten des Südens herrschenden Eliten vorangetriebenen Globalisierung die Lebensperspektiven vieler Menschen vernichtet werden. Und es ist eine Tatsache, dass mehr Kapital aus dem Süden in den Norden fließt als umgekehrt.

Die Globalisierung, deren Motiv nicht die Ausweitung der Bewegungsfreiheit von Menschen war, sondern die Ausweitung und Erleichterung der Bewegungsfreiheit für Waren und Kapital, ist die zentrale Ursache der jetzigen großen Fluchtbewegungen. Durch sie sollte es den Konzernen ermöglicht werden, ihre Produktion in die Länder zu verlagern, in denen sie am billigsten produzieren konnten; so sollten sie ihre seit den 70er Jahren gesunkenen Profitmöglichkeiten wieder verbessern können.

Auch in den Gesellschaften des Nordens einschließlich der deutschen, sind die Möglichkeit von und die Ängste vor sozialem Abstieg in den letzten Jahren massiv gewachsen. Auch hier wurde die öffentliche Daseinsvorsorge z.B. durch Privatisierungen im sozialen Wohnungsbau massiv eingeschränkt. Der Ausweg ist aber nicht Abschottung; das führt nur zu mehr Hass und Gewalt. Ein Lichtblick ist, dass es in Deutschland nicht nur Pegida gibt, sondern auch eine großartige Willkommenskultur für die ankommenden Flüchtlinge.

Die Alternativen: Eintreten für die Stärkung und Ausweitung der öffentlichen Daseinsvorsorge in allen Teilen der Welt, beginnend vor Ort; Bekämpfung der Steuerflucht, die der Öffentlichkeit jährlich Hunderte von Milliarden entzieht; Eintreten für eine Organisierung von Produktion und Konsumtion mit dem Ziel der Befriedigung sozialer Bedürfnisse und der Verhinderung weiterer Klimaschäden statt der Erzielung von Profit.


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18.09.2017

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